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Seite vorlesen Ergänzungsleistungen Gemäss Bundesverfassung müssten die Renten der AHV und der IV eigentlich den Existenzbedarf der Versicherten angemessen decken. Dieser Auftrag kann schon deshalb nicht erfüllt werden, weil der Existenzbedarf in einem Fall sehr tief, im anderen Fall aber auch sehr hoch sein kann: Behinderte Menschen, die in einem Heim wohnen und täglich eine Tagestaxe von Franken bezahlen müssen, weisen natürlich einen Existenzbedarf aus, der um ein Vielfaches über demjenigen anderer Menschen liegt, die beispielsweise in ländlicher Umgebung bei ihren Eltern leben. Diesen massiven Unterschieden kann mit dem Rentensystem der AHV und IV nicht begegnet werden. Damit dennoch keine Härtefälle entstehen, sind als ergänzendes System zu den Renten die Ergänzungsleistungen geschaffen worden. Sie sind nach dem Bedarfsprinzip aufgebaut und sollen behinderten Menschen die finanzielle Lücke schliessen, die nach dem Bezug von Invalidenrente und Hilflosenentschädigung verbleibt. Die Ergänzungsleistungen sind jedoch keine Almosen des Staates, es besteht vielmehr ein klarer Rechtsanspruch auf deren Bezug, sobald eine bestimmte Einkommensgrenze nicht erreicht wird. Das Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters- Hinterlassenen- und Invalidenversicherung ELG wurde im Jahr revidiert und tritt voraussichtlich Anfang in Kraft.

Wer kann Ergänzungsleistungen beanspruchen?

Anna Kaminsky, Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Berlin Verordnete Emanzipation? Auch wenn nach kaum noch etwas von der DDR Bestand hatte und alles kritisch hinterfragt wurde: Eines wurde gegen alle Vorwürfe verteidigt: Die Frauenpolitik der SED-Führung. Allgemeinheit sei doch gut gewesen. Ein flächendeckendes System von Krippen und Kindergärten ermöglichte in der DDR die Berufstätigkeit beider Elternteile. Anna Kaminsky, Geschäftsführerin der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED Diktatur, auf dem Symposium der Deutschen Gesellschaft e. September gehalten hat. Viele Frauen Sparbetrieb Westen bewunderten das, was ihre Geschlechtsgenossinnen im Osten durch den Staat zur Verfügung gestellt bekamen: Selbstverständliche Berufstätigkeit wenn Kinderbetreuung und das ohne die Kämpfe, die die westdeutsche Frauenbewegung auszufechten hatte. Das Jahr gilt als Schlüsseljahr für die politische und gesellschaftliche Entwicklung all the rage Ost wie West. Die westdeutsche Gesellschaft insgesamt sei gezwungen worden, sich ihrer Verantwortung für Holocaust und Vernichtungskrieg wenig stellen.

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